neuheit-prüfen

Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-fuer-Merkmal gegen genau eine Entgegenhaltung verglichen. Neuheitsschaedlich ist nur die vollständige Vorwegnahme aller Merkmale in einer einzigen Entgegenhaltung (kein Mosaik). Berücksichtigt die EPA-Konzepte unmittelbare und eindeutige Offenbarung implizite Offenbarung und unzulässige Auswahlerfindungen. Erzeugt Merkmalsanalyse-Tabelle pro Entgegenhaltung. Bewertet jedes Merkmal als offenbart nicht offenbart oder implizit offenbart mit Pinpoint. Gibt Gesamtergebnis und Empfehlung an die Patentanwaeltin. Disclaimer keine amtliche Prüfung.